Mit größter Aufmerksamkeit verfolgt das öffentlich rechtliche TV den britischen Brexit. Wichtige Abstimmungen im Unterhaus werden auf Phoenix live übertragen. Übrigens auch wahlweise im O-Ton, was mich sehr freut. Komisch ist allerdings, dass die Briten von der BBC gleichzeitig nette Tierdokumentationen gezeigt bekommen, denn das Interesse der Engländer an so langweiligen Sache wie politische Entscheidungen ist eher gering. Es ist gar nicht lange her, als ich eine Besucher Tour durch das britische Parlament machen konnte. Ich durfte ganz alleine durch die leeren Räume wandern und wunderte mich erst einmal über die Größe des Sitzungssaals. Er ist viel kleiner als ich dachte und er ist viel neuer als ich annahm. Der Raum wurde nämlich im Krieg schwer demoliert und musste von Grund auf neu gebaut werden. Nur das House of Lords blieb weitestgehenst vom Bombenhagel verschont.

 

Fotos durfte ich keine machen, aber das UK Parliament stellt Bilder wie dieses auf ihrem Flickr Account zur Verfügung. That’s fine, thank you.

Vielleicht haben Sie auch eine der Abstimmungen verfolgt, und habe jetzt ein paar offene Fragen, wie das Prozedere eigentlich vonstatten geht. Schnell merkt man, dass ein ganz bestimmter Ablauf eingehalten wird und dass der mit den deutschen Gepflogenheiten wenig zu tun hat. Oft vergleichen die Moderatoren die Situation mit dem ‘Hammelsprung’, was aber nur oberflächlich zutrifft. Also fangen wir mal an es aufzudröseln. Es gibt eine zentrale Person, die jede Abstimmung dirigiert. Es ist der Speaker, der selbst ein Abgeordneter ist bzw. war, denn während seiner Amtszeit agiert er überparteilich und hat deshalb seinen Wahlkreis abegeben. Zur Zeit ist es John Berkow, körperlich eher klein, aber mit einer gewaltigen Präsenz ausgestattet. Er sitzt in seinem viel zu großen Ledersessel am Ende des Saales, genau in der Mitte zwischen Regierungs- und Oppositionsbänken. Er leitet jede Abstimmung und beginnt sie mit dem Ausruf: “Order!”. Dann liest er dann die sogenannte ‘Frage’ laut vor, über die nun abgestimmt werden soll: “The question is, that … As many as are of that opinion say Aye of the contrary No.” Er fordert also die Abgeordneten auf mit einem lauten Ja (Aye) oder Nein (No) ihre Wahl kundzutun. Das gefällt den Parlamentarieren und deshalb stimmen die meisten gleich beiden Möglichkeiten lauthals zu. Also kann der Speaker nicht entscheiden, welche Gruppe die Mehrheit hat und deshalb ruft er dann zur persönlichen Einzel-Stimmabgabe auf. Und die findet dann ausserhalb des House of Commons statt. Ein lautes: “Division” ist das Signal für alle, den Sitzungssaal zu verlassen. 

Eine der beiden Lobbies durch die die Parlamentarier gehen, um ihre Stimme abzugeben. Weil ich außerhalb einer Sitzung dort war, durfte ich dort auch entlang gehen. Ich finde das sehr großzügig und habe die Atmosphäre genossen. No question, very special.

‘Division’ heißt ‘Teilung’ und genau das passiert nun. Man trennt sich in eine Pro- und eine Kontragruppen. Das geschieht wortwörtlich, denn man hat zwischen zwei Fluren (Lobbies) zu wählen, durch die man nun zurück in den Sitzungssaal geht. Im ganzen Haus hört man eine Klingel, die auf die bevorstehende Abstimmung hinweist. Sobald sie erklingt hat jeder Abgeordnete acht Minuten Zeit die Aye or No Lobby, zu durchwandern. Dort registrieren jeweils zwei Mitarbeiter des Hauses die Berechtigung anhand einer Namensliste, und zwei weitere Helfer, die sogenannten ‘Teller’, zählen die Frauen und Männer, die dann an ihnen vorbeilaufen. Während die Abstimmung stattfindet, werden alle anderen Flure gesperrt, damit sich niemand unter die Abgeordneten mischen kann. Passiert ist das allerdings durchaus schon.

Wer sich nun weder für noch gegen die ‘Question’ entscheiden kann oder will, der hat zwei Möglichkeiten. Entweder bleibt er einfach im Sitzungssaal zurück und enthält sich damit der Wahl oder er geht durch beide (!) Flure und neutralisiert auf diese Weise seine gerade abgegeben Stimme. Nach exakt acht Minuten ruft der Speaker “Lock the doors” und kurz später wird das Ergebnis dem nun wieder im Parlament versammelten Abgeordneten bekanntgegeben. Einer der ‘Tellers’ wird die Zahlen laut vorlesen und dann wiederholt der Speaker, mit seiner markanten Stimme das gerade Gehörte noch einmal: “319 Ayes to the right and 301 Nos to the left. So the Ayes have it. Unlock!” Und nun wissen wir auch, dass mit ‘right’ und ‘left’ nicht etwas die politische Ausrichtung gemeint ist, sondern ganz wörtlich die Abstimmungsflure, die aus der Sicht des Speaker in dieser Richtung liegen. – Übrigens liest man das Ergebnis oft in dieser Schreibweise: xxx + 2. Damit sind die beiden Stimmen der Teller gemeint, die separat addiert werden. Warum? Keine Ahnung, alles jahrhunderte alte Tradition.

Und was geschieht bei Gleichstand? Passiert ganz selten, kommt aber vor. Dann kann tatsächlich der Speaker entscheiden, was er aber nur ungern tut. In der heiklen Lage bemüht er sich um größte Fairness. So passierte es einmal bei einer Vorgängerin von John Berkow. Sie mußte eine unentschiedene Wahl in einer sehr wichtigen Frage entscheiden. Es ging um das Maastrich Abkommen (!) mit der EU. Ihre Reaktion auf die Patt Situation war verblüffend und muß in voller Länge wiedergegeben werden: “The numbers being equal (and so) it is my duty to cast my vote. It is not the function of the Chair to create a majority on a policy issue where no majority exists amongst the rest of the House. In accordance with precedent, I therefore cast my vote with the Noes.” Und damit hatte auch sie sich an bewährte Tradition gehalten. Fair? Kommt darauf an, welchem Lager man angehört hätte.

 

Wer wie gestimmt hat, wird nicht bekannt gegeben. Allerdings wissen die Beteiligten natürlich Bescheid, denn man sieht ja wer neben einem in die Aye- oder No-Lobby schreitet. Allerdings gibt es Webseiten, die jede Abstimmung namentlich aufdröseln und da kann man sich dann schnell informieren.

 

Dass die Engländer die Politik unter sportlich-fairen Aspekten betreiben, beweist auch eine andere Kuriosität. Ich meine damit das ‘Pairing’. Ein ziemlich verrückter Gedanke unter politischen Rivalen, aber in England alltägliche Praxis. Wenn ein Abgeordneter an einer Abstimmung nicht teilnehmen kann, dann sucht er sich einen Partner in der anderen Partei, der ebenfalls auf die Stimmabgabe verzichtet. Damit ist dann das Gleichgewicht wieder hergestellt. Es liegen Listen aus, wo sich die Verhinderten eintragen und dann wird kurz über lang der politische Gegner seinen Namen daneben setzten. Prompt sind beide für die Abstimmung gesperrt. Was mag jemanden zu dem freiwilligen Verzicht veranlassen? Ich hätte einen Verdacht. Immerhin verschafft man sich damit zusätzliche Zeit, die man vielleicht in einem der vielen nahgelegenen Pubs verbringen könnte? Halten Sie für Blödsinn? Nun, immerhin sind etliche Restaurants, Hotels, Clubs und Pubs am Parlamentarischen Signalsystem angeschlossen. Sobald der Speaker die Klingel drückt und damit zur Abstimmung aufruft, schallert ihr Klang auch in diversen externen Räumen. Einige, die mir bekannt sind, habe ich in der Karte eingezeichnet. Sie können sich vorstellen, was dann für ein Gerenne rund um den Palace of Westminster stattfindet. Die Damen und Herren haben genau acht Minuten bis der Speaker ruft: “Lock the doors!”

 

rot = Hotels, blau = Restaurants, grün = Clubs, gelb = Pubs. Wenn Sie einen Politiker beim Bier treffen wollen, versuchen sie es im Red Lion oder im St Stephen’s Tavern. Wenn man Glück hat, trifft man prominente Gesichter.

 

Es wurde mal kurz vor dem Milleniumswechsel überlegt, ob man nicht ein digitales Abstimmungssystem installieren sollte. Wer den Engländer kennt, weiss dass das auf vehementen Widerstand stoßen mußte. So einen modernen Kram braucht er nicht. Schon gar nicht im ehrwürdigen Palace of Westminster, wo der Lord Speaker noch immer auf einem roten Wollsack sitzt, ohne Arm- oder Rückenlehne. Da hat es John Bercow in seinem dick gepolsterten Sessel, plus Fussbank (!), deutlich gemütlicher. Zugeständnisse an die Technik macht man da nur ungern. Es reicht, dass man im ganzen Haus hunderte von annunciators aufgestellt hat, auf deren Displays beispielsweise das Ergebnis einer gerade stattgefundene Wahl angezeigt wird oder auch Informationen wie ‘Division’. Von der Idee, die Parlamentarier von ihrem Platz aus, einfach per Knopfdruck abstimmen zu lassen, hielt man gar nichts. Man argumentierte schlagkräftig dagegen an. Der Weg durch die Wahlflure wäre doch von essentieller Wichtigkeit, denn nur dort hätte man Gelegenheit mit dem einen oder anderen Kollegen zu sprechen, den man ansonsten nie zu Gesicht bekommen würde. Mir scheint das ein leicht konstruierter Grund zu sein, dabei bieten sich viel bessere an, wenn man sich nur mal das Kommunikationssystem im britschen Parlament ansieht. Ein Paradebeispiel steht beidseitig vor dem Eingang zum Sitzungssaal. Es sind zwei ziemlich große Regale mit etlichen Fächern. Jeder Abgeordnete hat hier sein namentlich gekennzeichnetes Postfach. Sollte während einer Sitzung ein Nachricht für ihn eintreffen, dann wird diese auf einem Zettel notiert und hier hinterlegt. Das ist also die Inbox der Parlamentarier. Eigentlich genial, oder?

 

Auch dieses Foto wurde vom UK Parliament auf der Flickr Webseite veröffentlicht.

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